Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0512/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0549/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Einwohnerversammlung zum Sachstand des Bauvorhabens der Deutsche Wohnen AG in der Siedlung Westend  
0511/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Placebo-Poller  
Enthält Anlagen
0507/5  
Ö 8.2  
Wem gehört der Olivaer Platz?  
Enthält Anlagen
0494/5  
Ö 8.3  
Nachhaltige Gestaltung des Baumbestandes am Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0495/5  
Ö 8.4  
Persönliche Erklärung      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 9.4  
Pflegestützpunkte bekannter machen  
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.5  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.6  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Timper begründet den Antrag.

 

Es gibt Wortmeldungen, maßgeblich von BD Karwelat, BV Schult und BV Hintz.

 

Ein Änderungsantrag wird formuliert und abgestimmt.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, die Shakespeare-Büste, die derzeit auf dem Shakespeareplatz steht, vor die Schaubühne zu versetzen und den Platz in Benno-Ohnesorg-Platz umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen:       2  Enthaltung:1

   
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.6.1  
Persönliche Erklärung      
Ö 9.7  
Lärmgutachten in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
0353/5  
Ö 9.8  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.9  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!  
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.10  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!  
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 9.11  
PKW-Stellplätze vor der Seelingstr. 35 längs markieren und Poller ergänzen  
Enthält Anlagen
0308/5  
Ö 9.12  
Linie S75 zwischen Westkreuz und Wartenberg erhalten
Enthält Anlagen
0359/5  
Ö 9.13  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 im Kiez Mierendoffinsel durchführen
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 9.14  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 9.15  
Ergebnisse des Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez veröffentlichen Neu: Umwetzung des Klimaschutzkonzeptes im Klausenerplatzkiez fortsetzen
Enthält Anlagen
0129/5  
Ö 9.16  
Musikschulunterricht für alle Kinder und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0303/5  
Ö 9.17  
Fahrradabstellplätze vor der Seelingstraße 34 neu ordnen und ergänzen
Enthält Anlagen
0307/5  
Ö 9.18  
Radschnellweg entlang der Autobahn 100 über die Rudolf-Wissel-Brücke
Enthält Anlagen
0310/5  
Ö 9.19  
Arbeitsgemeinschaft Schulwegsicherheit
Enthält Anlagen
0326/5  
Ö 9.20  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0346/5  
Ö 9.21  
Lärmminderung und Verkehrssicherheit in der Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
0349/5  
Ö 9.22  
Stockschnitte bei Sträuchern und Gehölzen einschränken  
Enthält Anlagen
0365/5  
Ö 9.23  
Verlängerung der U1 unterstützen  
Enthält Anlagen
0358/5  
Ö 9.24  
Verlängerung der U-Bahn Linie 1  
Enthält Anlagen
0385/5  
Ö 9.25  
Für einen reibungslosen Verkehrsfluss: Kein Tempo 30 auf der Kantstraße!  
Enthält Anlagen
0386/5  
Ö 9.26  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 9.27  
Aktualisierung der Gretel Bergmann Gedenktafel
Enthält Anlagen
0409/5  
Ö 9.28  
Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße  
Enthält Anlagen
0435/5  
Ö 9.29  
Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße
Enthält Anlagen
0437/5  
Ö 9.30  
Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen  
Enthält Anlagen
0456/5  
Ö 9.31  
Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße  
Enthält Anlagen
0457/5  
Ö 9.32  
"Ruhe frei!"
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 9.33  
Bolzplatz im Ballnetz
0150/5  
Ö 9.34  
Kinder- und Jugendparlament in allen Berliner Bezirken  
0186/5  
Ö 9.35  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0208/5  
Ö 9.36  
Umschulung von polizeidienstunfähigen Vollzugsbeamten
0221/5  
Ö 9.37  
Fairness auch bei Sportgeräten
0234/5  
Ö 9.38  
Vergabe eines Preises für herausragendes Engagement für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0290/5  
Ö 9.39  
Boule-Bahn am Lehniner Platz kenntlich machen
Enthält Anlagen
0316/5  
Ö 9.40  
Würdige Gedächtnishalle
Enthält Anlagen
0407/5  
Ö 9.41  
Volkswagen-Bibliothek umbenennen: Keine Ehrung für Abgasbetrüger und die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft  
Enthält Anlagen
0489/5  
Ö 9.42  
Neues Konzept zur Gestaltung des Hochmeisterplatzes neu: Neues Pflegekonzept für den Hochmeisterplatz
Enthält Anlagen
0309/5  
Ö 9.43  
Baumreihe am Breitscheidplatz wiederherstellen  
0383/5  
Ö 9.44  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz  
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 9.45  
Siemenssteig retten
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 9.46  
Ein Spielplatz in Eichkamp
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 9.47  
Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
0470/5  
Ö 9.48  
Sonderprogramm für Bäume
Enthält Anlagen
0479/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?  
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 10.2  
Keine Identitätsfeststellung von Obdachlosen in Parks: Soziale Lösungen statt Räumung und Generalverdacht  
Enthält Anlagen
0490/5  
Ö 10.3  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0487/5  
Ö 10.3.1  
Kitaplatz für alle?  
Enthält Anlagen
0513/5  
Ö 10.3.2  
Kitaplätze ausbauen!  
Enthält Anlagen
0514/5  
Ö 10.3.3  
Wie weiter auf den Weihnachtsmärkten?  
Enthält Anlagen
0524/5  
Ö 10.3.4  
Zu wenig Lieferzonen für LKW?  
Enthält Anlagen
0530/5  
Ö 10.4  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln  
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 10.5  
Ein interessantes Kulturprojekt für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0525/5  
Ö 10.6  
Logistikkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0531/5  
Ö 10.7  
Ombudsstelle auch im Kitabereich einrichten  
Enthält Anlagen
0516/5  
Ö 10.8  
Ort des Gedenkens pflegen  
Enthält Anlagen
0526/5  
Ö 10.9  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 10.10  
Anwohnerschaft schützen  
Enthält Anlagen
0517/5  
Ö 10.11  
Öffentliche Toilette für den Bundesplatz erhalten  
Enthält Anlagen
0527/5  
Ö 10.12  
Umweltfreundliche Versiegelungsflächen auf dem Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0537/5  
Ö 10.13  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 10.14  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk  
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 10.15  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs  
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 10.16  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
Enthält Anlagen
0519/5  
Ö 10.17  
Therapeutischer Dienst ans Netz!  
Enthält Anlagen
0529/5  
Ö 10.18  
Neue Fahrradkarte Charlottenburg-Wilmersdorf auflegen  
Enthält Anlagen
0534/5  
Ö 10.19  
Umgestaltung der Kreuzung Wundtstraße/Horstweg zum Stadtplatz  
Enthält Anlagen
0520/5  
Ö 10.20  
Unterquerung Schloßbrücke  
Enthält Anlagen
0535/5  
Ö 10.21  
Carsharing im Bezirk voranbringen  
Enthält Anlagen
0521/5  
Ö 10.22  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken ¿ ¿Tag der Befreiung vom Faschismus¿ muss Feiertag in Berlin werden!  
0538/5  
Ö 10.23  
Fuß- und Radwege unter der S-Bahntrasse an der Insterburgallee und zum Georg-Kolbe-Hain freimachen  
Enthält Anlagen
0522/5  
Ö 10.24  
Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken  
Enthält Anlagen
0536/5  
Ö 10.25  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 20 Jahre begrenzen  
Enthält Anlagen
0523/5  
Ö 10.26  
Denkmal für Rosa Luxemburg in Wilmersdorf sanieren und erklärende Infotafel installieren  
0539/5  
Ö 10.27  
Gemeinschaftsschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf in den Fokus stellen  
Enthält Anlagen
0540/5  
Ö 10.28  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken  
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 10.29  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 10.30  
Förderung von ¿Gute Arbeit¿ durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 10.31  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien  
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 10.32  
Aufhebung der ¿8-Jahresregelung¿ des Atelierprogramms des Berliner Senats  
0545/5  
Ö 10.33  
Inklusionspreis auch auf bezirklicher Ebene  
Enthält Anlagen
0546/5  
Ö 10.34  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0  
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 10.35  
Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen im bezirklichen Jobcenter ab 01.01.2018  
Enthält Anlagen
0548/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen