Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung einer neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.3  
Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
0463/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahlen von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen      
Ö 3.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0464/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Verfahren Nachbarschaftshaus am Lietzensee  
Enthält Anlagen
0465/5  
Ö 7.2  
Reinigung des Bodens im Jugendfreizeitheim Manna  
Enthält Anlagen
0466/5  
Ö 7.3  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgeben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0390/5  
Ö 7.4  
Soziale Erhaltungsverordnung "Mierendorff-Insel" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0397/5  
Ö 7.5  
Soziale Erhaltungsverordnung "Gierkeplatz" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0398/5  
Ö 7.6  
Garage für die Jugendkunstschule nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0509/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Drogenkonsumraum  
Enthält Anlagen
0467/5  
Ö 8.2  
Wirtschaftsförderung - zukunftsfähig oder verstaubt?  
Enthält Anlagen
0474/5  
Ö 8.3  
Sozialwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0498/5  
Ö 8.4  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City West  
Enthält Anlagen
0481/5  
Ö 8.5  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City-West  
Enthält Anlagen
0486/5  
Ö 8.6  
Placebo-Poller  
Enthält Anlagen
0507/5  
Ö 8.7  
Wem gehört der Olivaer Platz?  
Enthält Anlagen
0494/5  
Ö 8.8  
Nachhaltige Gestaltung des Baumbestandes am Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0495/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 9.4  
Pflegestützpunkte bekannter machen  
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.5  
Modellvorhaben Variowohnen des BMUB unterstützen
Enthält Anlagen
0281/5  
Ö 9.6  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.7  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
Ö 9.8  
Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
0353/5  
Ö 9.9  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.10  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!  
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.11  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!  
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 9.12  
Konzeption des Festes der Nationen
Enthält Anlagen
0406/5  
Ö 9.13  
Regenwasserbewirtschaftung an den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0420/5  
Ö 9.14  
Eichhörnchen vor dem Ertrinken retten!  
Enthält Anlagen
0191/5  
Ö 9.15  
PKW-Stellplätze vor der Seelingstr. 35 längs markieren und Poller ergänzen  
Enthält Anlagen
0308/5  
Ö 9.16  
Defekte Fahrräder aus dem Straßenbild entfernen
Enthält Anlagen
0348/5  
Ö 9.17  
Ladestation für Elektroautos auch in Halensee  
Enthält Anlagen
0350/5  
Ö 9.18  
Graffiti in der Unterführung der Lietzenseebrücke entfernen
Enthält Anlagen
0357/5  
Ö 9.19  
Linie S75 zwischen Westkreuz und Wartenberg erhalten
Enthält Anlagen
0359/5  
Ö 9.20  
Durchgangsverkehr über Galvanistraße und Guerickestraße vermeiden  
Enthält Anlagen
0363/5  
Ö 9.21  
Sicheres Radfahren auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0379/5  
Ö 9.22  
Dynamisches Verkehrslenkungssystem für die City West neu: Intelligente Parkplatzsuche für die City West prüfen
Enthält Anlagen
0387/5  
Ö 9.23  
Zurückschneiden von Sträuchern
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 9.24  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 im Kiez Mierendoffinsel durchführen
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 9.25  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Eine Lösung für die ¿Story of Berlin" finden  
Enthält Anlagen
0469/5  
Ö 10.2  
Gewerbeflächen ausweisen!  
Enthält Anlagen
0475/5  
Ö 10.3  
Querung von Pariser Straße über die Bundesallee zur Regensburger Straße für Radfahrende erleichtern  
Enthält Anlagen
0499/5  
Ö 10.4  
Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
0470/5  
Ö 10.5  
Wirtschaftsförderung vor Ort  
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 10.6  
Betriebssport fördern  
Enthält Anlagen
0482/5  
Ö 10.7  
Fahrradfahren von der Knesebeckstraße in die Schillerstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0500/5  
Ö 10.8  
Wie weiter mit der PIN AG?  
Enthält Anlagen
0471/5  
Ö 10.9  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?  
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 10.10  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 10.11  
Stadtlabor 2050  
Enthält Anlagen
0472/5  
Ö 10.12  
Schillerstraße als Teil einer bezirklichen Radroute entwickeln  
Enthält Anlagen
0501/5  
Ö 10.13  
Löwendenkmal zu einem würdigen Gedenkort machen  
Enthält Anlagen
0478/5  
Ö 10.14  
Tag des offenen Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0483/5  
Ö 10.15  
Ein Modell der Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0473/5  
Ö 10.16  
Sonderprogramm für Bäume  
Enthält Anlagen
0479/5  
Ö 10.17  
Barrierefreier Fußweg in der Schlossstraße  
Enthält Anlagen
0502/5  
Ö 10.18  
Anerkennungskultur im Bezirk evaluieren  
Enthält Anlagen
0480/5  
Ö 10.19  
Parken an der TU  
Enthält Anlagen
0503/5  
Ö 10.20  
Volkswagen-Bibliothek umbenennen: Keine Ehrung für Abgasbetrüger und die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft  
Enthält Anlagen
0489/5  
Ö 10.21  
Die Story of Berlin sichern  
Enthält Anlagen
0484/5  
Ö 10.22  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 10.23  
Waldschule in der Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0505/5  
Ö 10.24  
Selbstbedienung in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0485/5  
Ö 10.25  
Freiflächen am Halemweg aufwerten  
Enthält Anlagen
0506/5  
Ö 10.26  
Keine Identitätsfeststellung von Obdachlosen in Parks: Soziale Lösungen statt Räumung und Generalverdacht  
Enthält Anlagen
0490/5  
Ö 10.27  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0487/5  
Ö 10.28  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen.  
Enthält Anlagen
0491/5  
Ö 10.29  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 10.30  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings  
Enthält Anlagen
0493/5  
Ö 10.31  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 10.32  
Instandsetzung der Fahrbahndecke in der Ahornallee  
Enthält Anlagen
0497/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Betreuung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0468/5  
Ö 11.2  
Dauer der behördlichen Wartezeiten  
Enthält Anlagen
0508/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen