Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

Bezeichnung:	12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum:	Do, 14.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme vorliegender Protokolle
Ö 3		Abschlussberatung der Einzelpläne
Ö 3.1		Unterhaltung der Grünanlagen	0428/5
Ö 3.2		Personelle Verstärkung zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung	0429/5
	14.09.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
	Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Haushalt, Personla, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen der Haushaltswirtschaft eine personelle Verstärkung des Bereichs Zweckentfremdungsverbotsverordnung (Kapitel 3502) zu ermöglichen. Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten. Der Ausschuss für Haushalt, Personla, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen der Haushaltswirtschaft eine personelle Verstärkung des Bereichs Zweckentfremdungsverbotsverordnung (Kapitel 3502) zu ermöglichen. Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:11dagegen: 4 Enthaltung:0

	21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 3.3		Einstieg in den Produkthaushalt	0430/5
Ö 4		Bezirksdoppelhaushaltsplan 2018/2019	0395/5
Ö 5		Verschiedenes

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