Tagesordnung - 92. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 92. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bürgerbegehren "Erhalt bezirklicher Grünflächen"  
Enthält Anlagen
1650/4  
Ö 3.1  
Zustimmung zum Bürgerbegehren Grünflächen  
Enthält Anlagen
1699/4  
    13.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Bezirksverwaltungsgesetz stimmt die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf dem Anliegen des Bürgerbegehrens unverändert zu.

„Stimmen Sie zu, dass das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf aufgefordert wird, die Grünflächen im Bezirk, einschließlich der Kleingärten, dauerhaft zu sichern und bestehende andere Planungen unverzüglich aufzuheben. Grünflächen, wie Parks, Kleingärten, gewidmete Grünanlagen, und durch die Öffentlichkeit nutzbare Grünflächen, sind von jeglicher Bebauung auszunehmen und für kommende Generationen dauerhaft zu bewahren, so dass ihre Qualität für Naherholung, Umwelt- und Klimaschutz erhalten bleibt.“

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:     0                  Enthaltung:              7

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Fraktion der Piraten beantragt namentliche Abstimmung

Die Fraktion der Piraten beantragt namentliche Abstimmung.

 

Andres, Evelyn

Enth.

Dr. Murach, Jürgen

Enth.

Al Abed, Bassem

Enth.

Neuhoff, Milan

Enth.

Behrendt, Gerlinde

Ja

Pabst, Holger

Ja

Boden, Jutta

Ja

Pinkvoß-Müller, Gerhild

Enth.

Dittner, Christel

--

Dr. Pöthe-Elevi, Zitha

 

Drews, Susan

Ja

Prejawa, Roland

Ja

Ertel, Simone

--

Röder, Constanze

Enth.

Eurskens, Rainer

Enth.

Rouhani, Nadia

Ja

Fenske, Hans-Joachim

Ja

Saßen, Lothar

Enth.

Förschler, Albrecht

Ja

Schlosser, Siegfried

Ja

Fortong, Angela

--

Schmitt-Schmelz, Heike

Enth.

Garmer, Paul-Georg

Ja

Schwarz, Linda

Ja

Gisa, Gesina

Ja

Sell, Karsten

Ja

Gusy, Ansgar

Ja

Siele, Barbara

Ja

Häntsch, Stefan

Ja

Spangenberg, Rudolf

--

Halten-Bartels, Marion-Ise

Ja

Stückler, Judith

Ja

Hansen, Annegret

Enth.

Süß, Helmut

Ja

Dr. Heise, Volker

Enth.

Taschenberger, Sascha

Ja

Hercygier, Manuel

Ja

Tillinger, Wolfgang

--

Herz, Arne

Ja

Dr. Timper, Christiane

Enth.

Hoffmann, Brigitte

Enth.

Dr. Vandrey, Petra

Ja

Huwe, Gerd

Ja

Vialet, Ute

Ja

Kaas Elias, Alexander

Ja

Wapler, Christoph

Ja

Kempf, Dagmar

--

Wieland, Jenny

Enth.

Klose, Susanne

Ja

von Wittich, Merle

Ja

Kröning-Pohl, Ursula

Ja

Wittke, Norbert

Enth.

Kupke, Eveline

Ja

Wuttig, Holger

Enth.

Mattern, Gerald

Ja

 

 

 

 

Bei 48 abgegebenen Stimmen wird die Drucksache mit  32-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen beschlossen.

Ö 4  
Neue Perspektiven für den Gerhart-Hauptmann-Park und den Kulturstandort in Wilmersdorf entwickeln  
1666/4  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben
Enthält Anlagen
1547/4  
Ö 6  
Den Bauantrag zur Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex zurückstellen und unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren einleiten  
1636/4  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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