Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 06.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme von Niederschriften    
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 4  
Grünflächeninstandsetzung Birger-Forell-Platz (Antrag BD M. Reich - vertagt in 42. Sitzung)    
Ö 5  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen
0725/4  
Ö 6  
Wie weiter mit dem "essbaren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"?
1460/4  
Ö 7  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen
1388/4  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie    DATUM: Mi, 18.11.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten mitzuteilen, welche Revierunterkünfte aufgegeben werden sollen und welche Nachnutzungen jeweils im Einzelnen geplant sind. Dabei ist vorrangig Nutzung für die kommunale Daseinsvorsorge zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

 

Begründung:

Angesichts der minimalen Flächenreserven des Bezirks für die allgemeine Daseinsvorsorge sind auch für kleinere Flächen kreative Nutzungsmöglichkeiten zu entwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              3

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 06.01.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 03.02.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 02.03.2016    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 06.04.2016    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden. Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden. Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten mitzuteilen, welche Revierunterkünfte aufgegeben werden sollen und welche Nachnutzungen jeweils im Einzelnen geplant sind. Dabei ist vorrangig Nutzung für die kommunale Daseinsvorsorge zu berücksichtigen.

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.05.2016    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten
1487/4  
Ö 9  
Verschiedenes    
             
 
 

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