Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 06.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme von Niederschriften    
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 4  
Grünflächeninstandsetzung Birger-Forell-Platz (Antrag BD M. Reich - vertagt in 42. Sitzung)    
Ö 5  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen
0725/4  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.09.2013    TOP: Ö 10.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen    DATUM: Mi, 02.10.2013    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 07.10.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AfStrGr071015 Anlage (31 KB)    
   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 06.01.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 01.06.2016    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 06.07.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 07.09.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem bezirklichen Behindertenbeirat und weiteren Interessenverbänden von Menschen mit Behinderungen einen Bericht über die Barrierefreiheit der bezirklichen Spielplätze zu erstellen sowie aufbauend auf diesen, einen Plan zur Beseitigung von Barrieren auf den bezirklichen Spielplätzen der BVV vorzulegen. Bei sämtlichen neuen Bauvorhaben auf öffentlichen Spielplätzen soll bereits im Vorfeld besonders auf Barrierefreiheit geachtet und diese eingeplant werden. Der BVV ist bis zum 01.11.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:1

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 16.02.2017    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Wie weiter mit dem "essbaren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"?
1460/4  
Ö 7  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen
1388/4  
Ö 8  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten
1487/4  
Ö 9  
Verschiedenes    
             
 
 

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