Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 34. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job-Center      
Ö 3     Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung zur Flüchtlingsunterbringung in Charlottenburg-Wilmersdorf      
Ö 6     Fragen zu TOP 5      
Ö 7  
Unterstützung für Flüchtlinge  
1123/4  
Ö 8  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1124/4  
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.02.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    26.03.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   

Die Beratung wird vertagt, weil die Stellungnahme des Integrationsausschusses nicht vorliegt.

 

   
    28.05.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    25.06.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
   

BV Hansen informiert, dass der neue Vorsitzende des Integrationsausschusses einen Änderungsantrag, welcher aber nicht schriftlich vorlag, eingebracht hat. Dieser ist vom Ausschuss abgelehnt worden. BV Hansen beantragt die Vertagung. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem an.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    24.09.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    22.10.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   

Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wird die Drucksache 1124/4 von der Tagesordnung genommen bis sie von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wieder aufgerufen wird. Der Vorschlag des Vorsitzenden den Antrag zurückzuziehen und ggf. neu einzubringen wurde von der antragstellenden Fraktion abgelehnt.

   
    26.05.2016 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag  zurück.

 

Ö 9  
Koordinierte Flüchtlingsarbeit unterstützen  
1105/4  
Ö 10  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1162/4  
Ö 11  
Spenden statt vernichten  
1145/4  
Ö 12  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten  
1148/4  
Ö 13  
Cannabis legalisieren auch im Bezirk  
1093/4  
Ö 14  
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0883/4  
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen