Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1101/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3  
Wahlen / Einwohnerantrag      
Ö 3.1  
Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten I      
Ö 3.2  
Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten II (ordentliche Mitglieder)      
Ö 3.3  
Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten III (stellvertretende Mitglieder)      
Ö 3.4  
Jugendhilfeausschuss      
Ö 3.5  
Olivaer Platz  
1102/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1104/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 4-54 (Bundesallee/Nachodstraße)  
Enthält Anlagen
1100/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Nichtständiger Ausschuss "Kolonie Oeynhausen" - Abschlussbericht  
0920/4  
Ö 7.2  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (§ 36 Abs. 5 GO-BVV) Berichtszeitraum: November 2013 bis Dezember 2014 (4. WP)  
1048/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: Die Runde Ecke des Baustadtrates oder Stadtentwicklung mit Emotion?      
Ö 8.2  
Wohnraum schützen - Was tut der Bezirk?  
1111/4  
Ö 8.3  
Aktuelle Situation der Flüchtlinge  
1121/4  
Ö 8.4  
Unterstützung für Flüchtlinge  
1123/4  
Ö 8.5  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1124/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bestandsliste
0445/3  
Ö 9.2  
Fachkraft zur Katalogisierung von Kunstbesitz  
0154/4  
Ö 9.3  
Erhaltung der Horträume an der Carl-Orff-Grundschule
0907/4  
Ö 9.4  
Hort der Carl-Orff-Grundschule
0915/4  
Ö 9.5  
Bildungsstandort Berkaer Platz erhalten
0935/4  
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.12.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    03.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Schule,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Umzug der Verwaltung aus dem Rathaus Wilmersdorf in andere Verwaltungsgebäude so zu gestalten, dass der Bildungsstandort Berkaer Platz mit Musikschule, Stadtteilbibliothek und Carl-Orff-Grundschule in seiner jetzigen Struktur erhalten bleibt.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    06.01.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Umzug der Verwaltung aus dem Rathaus Wilmersdorf in andere Verwaltungsgebäude so zu gestalten, dass der Bildungsstandort Berkaer Platz mit Musikschule, Stadtteilbibliothek und Carl-Orff-Grundschule in seiner jetzigen Struktur erhalten bleibt.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.6  
Image- oder Gartenpflege: Zerstörung von begrünten Dachterrassen in Charlottenburg-Wilmersdorf verhindern  
1024/4  
Ö 9.7  
Zukunft der Jugendverkehrsschulen
1040/4  
Ö 9.8  
Basketballplatz instandsetzen
1042/4  
Ö 9.9  
Grünflächen für den Kleingartenverein
1052/4  
Ö 9.10  
Fahrradständer am S-Bahnhof Heerstraße
1071/4  
Ö 9.11  
Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1081/4  
Ö 9.12  
Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude  
Enthält Anlagen
1058/4  
Ö 9.13  
Bessere Erreichbarkeit des ZOB für Fahrgäste vom S-Bahnhof Messe Nord/ICC
1059/4  
Ö 9.14  
Nach dem Umzug 3 - Immobilienentwicklungsplan vorlegen  
1062/4  
Ö 9.15  
Mehrfachanliegen bei der Terminvergabe der Bürgerämter berücksichtigen
1068/4  
Ö 9.16  
ÖPNV attraktiver machen
1082/4  
Ö 9.17  
Aktionswoche "Alkohol? Weniger ist besser!"  
1084/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bauvorhaben stoppen  
1103/4  
Ö 10.2  
Koordinierte Flüchtlingsarbeit unterstützen  
1105/4  
Ö 10.3  
Aufstockung der Ausbildungsplätze  
1112/4  
Ö 10.4  
Durchgangsverkehr vermeiden 1 - Lohmeyerstraße  
1125/4  
Ö 10.5  
Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien  
1106/4  
Ö 10.6  
Spielangebote in der Rognitzstraße  
1113/4  
Ö 10.7  
Durchgangsverkehr vermeiden 2 - Xantener Straße  
1126/4  
Ö 10.8  
Verkehrsfluss am Messedamm sicherstellen  
1107/4  
Ö 10.9  
Spiel- und Trainingsbetrieb am Sportplatz Brahestraße gewährleisten  
1114/4  
Ö 10.10  
Durchgangsverkehr vermeiden 3 - Witzlebenstraße  
1127/4  
Ö 10.11  
Bekanntheit des "Schiedsamtes" verbessern  
1108/4  
Ö 10.12  
Flexible Kinderbetreuung ausbauen  
1115/4  
Ö 10.13  
Kunst nicht weiter verrotten lassen  
1120/4  
Ö 10.14  
Wohin mit unserem Anteil?  
Enthält Anlagen
1109/4  
Ö 10.15  
Durchgangsverkehr vermeiden 4 - Windscheidstraße  
1128/4  
Ö 10.16  
Unfallhäufungspunkt Bundesallee/Ecke Südwestkorso sofort entschärfen!  
1116/4  
Ö 10.17  
Aufhebung des Parkverbots vor der Brandenburgischen Straße 16  
1110/4  
Ö 10.18  
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erweitern Grünflächen: sicher-barrierefrei  
1117/4  
Ö 10.19  
WC-Ablassstelle für Busse einrichten  
1129/4  
Ö 10.20  
Bessere Ausleuchtung in der S-Bahnunterführung Wilmersdorfer Straße  
1118/4  
Ö 10.21  
Wohnungsbaupotenzialanalyse für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1130/4  
Ö 10.22  
Sicherheit für öffentliche Plätze und Grünanlagen unterstreichen  
1119/4  
Ö 10.23  
Keine Entmündigung der Bezirke beim Wohnungsbau  
1122/4  
Ö 10.24  
Frühzeitige Information und Beteiligung der BVV bei Entscheidungen der Landesprogramme  
1131/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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