Einwohnerversammlung zum Bezirkshaushalt

Pressemitteilung vom 28.05.2013

Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf, Judith Stückler, lädt ein zur Einwohnerversammlung zum Bezirkshaushalt am Dienstag, dem 11.6.2013, um 19.30 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin (3. Etage).

Judith Stückler:

“Im August 2013 wird der Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2014/15 eingebracht und im September 2013 zur Abstimmung in der BVV stehen. Im Mittelpunkt der Beratungen wird die Realisierung der zum Bezirksdoppelhaushaltsplan 2012/13 gefassten Beschlüsse des Bezirksamts zu strukturellen Einsparungen durch den Verkauf von Grundstücken sowie die Schließung von bezirklichen Einrichtungen stehen.

Die Kommunalpolitik will sich in der Einwohnerversammlung rechtzeitig der erforderlichen Diskussion stellen, und das Bezirksamt wird erforderliche Informationen geben. Dabei steht erneut die zukünftige Finanzierung der bezirklichen Aufgaben im Mittelpunkt, die an erheblichen strukturellen Schwächen, insbesondere durch die Kosten- und Leistungsrechnung und die damit verbundene Budgetierung, leidet. Auch die Auswirkungen weiterer Einsparungen im Personalbereich sind zu beachten.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher bereits im letzten Jahr beschlossen, eine Einwohnerversammlung einzuberufen.”

Im Auftrag

Metzger