1. Mai: Linksautonome beharren auf Demo-Route in Kreuzberg

«MyFest»-Besucher im Jahr 2015. Foto: Stephanie Pilick/Archiv

Berlins Senat und die Polizei wollen die Autonomen am 1. Mai 2016 wie in den vergangenen Jahren nicht im Zentrum von Kreuzberg demonstrieren lassen. Letztlich entscheidet ein Gericht darüber. Die Anmelder der Demonstration wollen sich aber nicht an Verbote halten.

Trotz eines Verbots der Polizei will die linksautonome Szene am 1. Mai mitten in Berlin-Kreuzberg demonstrieren. Auf der linksradikalen Internetseite Indymedia hieß es am Freitag: «Wir bleiben dabei: Wir lassen uns die 1. Mai Demo weder verbieten noch lassen wir uns unsere Route von der Polizei vorschreiben. Ob Gefahrengebiete, Zwangsräumungen oder Demo-Verbote, unser Widerstand hält sich nicht an das Bürgerliche Gesetzbuch.»

«Revolutionäre 1. Mai Demo» möchte nach Kreuzberg

Die traditionelle «Revolutionäre 1. Mai Demonstration» will am Sonntag ab 18 Uhr durch die Kreuzberger Oranienstraße im Zentrum des Stadtteils laufen. In der Oranienstraße ist aber auch das Straßenfest «Myfest» geplant und in diesem Jahr auch als politische Versammlung angemeldet. Die Polizei hat diese Strecke daher abgelehnt und eine andere rund um das «Myfest»-Gelände bestimmt. Begründet wurde das mit der Sicherheit beim Fest.

Verwaltungsgericht entscheidet am Freitag

Das Berliner Verwaltungsgericht sollte nun über die Route entscheiden. Ob der Beschluss der Richter am Freitag veröffentlicht wird, war noch unklar. Aber auch eine Gerichtsentscheidung halten die Linksautonomen nicht für bindend. Sie schreiben: «Es ist ein offenes Geheimnis, dass das sog. Myfest im 36er Kiez in Zusammenarbeit mit der Polizei geplant und organisiert wird, um die traditionelle Revolutionäre 1. Mai Demo von dort zu verdrängen und den 1. Mai in Kreuzberg zu befrieden.» Man rufe weiterhin dazu auf, zum ursprünglich geplanten Startpunkt der Demonstration am Oranienplatz zu kommen.

Unterdessen warf die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), Innensenator Frank Henkel (CDU) vor, sich nicht rechtzeitig um die Routenplanung der Demonstration gekümmert zu haben. Die jetzige Auseinandersetzung sei daher keine Überraschung. «Herr Henkel hätte es eigentlich wissen müssen», sagte Herrmann. Sie forderte aber auch die Organisatoren der linksautonomen Demonstration auf, selbst noch einmal die Routenführung zu überdenken. Am Abend sei das Fest sehr voll, möglicherweise sei für den Demonstrationszug gar kein Durchkommen möglich.